Der Bundestag erlebte einen Tag mit gleich zwei medizinischen Notfällen, die eine Debatte über die Arbeitsbedingungen der Parlamentarier neu entfachten. Im Fokus stand zunächst der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer, dessen Rede aufgrund gesundheitlicher Probleme abgebrochen werden musste. Am Abend kam es dann zu einem weiteren Vorfall, bei dem die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos während einer namentlichen Abstimmung zusammenbrach.
Der Vorfall um Matthias Hauer
Der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Matthias Hauer kam während seiner Rede zum Thema Bargeld ins Stocken und rang nach Worten. Mitarbeiter und Abgeordnete eilten zu Hilfe und forderten ihn auf, sich hinzulegen. Beobachter auf der Besuchertribüne und Abgeordnete verließen den Saal. Ein Tuch wurde als Sichtschutz hochgehalten, und der 41-Jährige wurde schließlich mit einer Trage aus dem Plenarsaal gebracht und ins Krankenhaus transportiert.
Nach dem Vorfall meldete sich Hauer selbst zu Wort und bedankte sich für die schnelle Hilfe und die gute Versorgung in der Charité. Er gab Entwarnung, dass es ihm wieder besser gehe, aber vorsichtshalber noch einmal alles durchgecheckt werde.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterbrach die Sitzung aufgrund der gesundheitlichen Probleme Hauers. Nach einer gut einstündigen Unterbrechung wurde die Sitzung fortgesetzt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) teilte mit, dass Hauer stabilisiert, ansprechbar und in guter ärztlicher Behandlung sei. Er appellierte an die Öffentlichkeit, keine Bilder oder Videos von dem Notfall in sozialen Medien zu verbreiten, um die Würde des Abgeordneten zu respektieren.
Zusammenbruch von Simone Barrientos
Am Abend kam es zu einem weiteren medizinischen Notfall, als die Abgeordnete Simone Barrientos von der Linksfraktion während einer namentlichen Abstimmung zusammenbrach. Kubicki unterbrach die Parlamentssitzung augenblicklich, und die Besuchertribüne wurde erneut geräumt. Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) teilte später mit, dass es der 56 Jahre alten Barrientos „den Umständen entsprechend besser geht“.
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Kritik an den Arbeitsbedingungen im Bundestag
Die Vorfälle lösten eine erneute Diskussion über die Arbeitsbedingungen im Bundestag aus. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisierte die Arbeitsbedingungen als „menschenfeindlich“. Sie bemängelte, dass die Parlamentarier während der Sitzungen nicht einmal Wasser trinken dürften, was zu Dehydrierung führen könne und Denken und Konzentration behindere. Zudem kritisierte sie die langen Plenarsitzungen und die zahlreichen Termine. Sie schrieb, dass sie kaum Bundestagskollegen ohne chronischen Schlafmangel kenne.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach äußerte sich ähnlich und bezeichnete den Beruf des Politikers als sehr ungesund. Er wies auf das erhebliche Stressniveau und die Arbeitszeiten von 70 bis 90 Stunden pro Woche hin.
Konsequenzen und geplante Änderungen
Die Bundestagsverwaltung zog Konsequenzen aus den Vorfällen. Künftig sollen im Plenarsaal griffbereit ein Notfallkasten, Sauerstoff und ein Defibrillator platziert werden. Kubicki erklärte, dass die Parlamentsärztin im Notfall zwei bis drei Minuten brauche, um den Plenarsaal zu erreichen, und dass die schnelle Erreichbarkeit von Notfallausrüstung durch im Plenum anwesende Ärzte gewährleistet werden solle.
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, kündigte an, dass geplant sei, den Mittwoch künftig zu einem regulären Sitzungstag zu machen, um die Tagesordnung am Donnerstag zu entlasten. Zudem sollen die Debattenzeiten für die meisten Anträge und Gesetzesvorlagen generell auf jeweils eine halbe Stunde verkürzt werden.
Frühere Vorfälle und prominente Beispiele
Die jüngsten Ereignisse im Bundestag sind nicht die ersten ihrer Art. Im Juni 2013 erlitt die Linken-Parlamentarierin Agnes Alpers nach ihrer Rede im Plenum einen Schlaganfall, der zu einer dauerhaften Behinderung führte. Auch prominente Politiker wie Angela Merkel und Sahra Wagenknecht haben offen über gesundheitliche Probleme gesprochen.
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