Saskia Esken, Co-Parteivorsitzende der SPD, hat angekündigt, beim Bundesparteitag Ende Juni nicht mehr für ihr Amt zu kandidieren. Dieser Schritt, der auf ihre Nichtberücksichtigung bei der Kabinettsbildung folgt, markiert ihren Rückzug aus der Spitzenpolitik. Esken begründete ihre Entscheidung im „Bericht aus Berlin“ der ARD damit, Platz für jüngere Frauen schaffen zu wollen.
Reaktionen und Würdigungen aus der SPD
In den sozialen Medien wurde Eskens Entscheidung von Mitgliedern der SPD überwiegend positiv aufgenommen. Viele äußerten Dankbarkeit und Respekt für ihre Arbeit. Sophie Koch, eine sächsische Landtagsabgeordnete, bedankte sich für Eskens Engagement und betonte, dass sie mit Esken und Norbert Walter-Borjans das „perfekte Team“ gehabt habe und froh gewesen sei, dass Esken in den letzten Jahren ihre Vorsitzende war.
Der SPD-Parteivorstand lobte Esken auf der Plattform X für ihre Leidenschaft und ihr Vertrauen und würdigte sie als „starke Stimme für soziale Gerechtigkeit, für digitale Teilhabe, für Zusammenhalt und eine klare Kante gegen Rechts“. Karl Lauterbach, ehemaliger Gesundheitsminister, hob ebenfalls auf X hervor, dass Esken „Respekt und Dank“ für ihre Leistungen verdiene, einschließlich des Erfolgs der Bundestagswahl 2021 und ihres Beitrags zu den Koalitionsverhandlungen.
Die SPD Aschaffenburg bedankte sich auf Instagram mit einem eigenen Post und erinnerte daran, dass Esken nach einem Messerangriff im Januar inmitten des Wahlkampfs „einen ganzen Tag freigeschaufelt“ habe, um die Genossen vor Ort zu unterstützen. Der Post hob hervor, dass es Menschen wie Esken brauche, bei denen Solidarität mehr als nur ein Lippenbekenntnis sei.
Kritik am Umgang mit Esken
Trotz der respektvollen Aufnahme von Eskens Rückzug gab es auch kritische Stimmen. Norbert Walter-Borjans kritisierte den Umgang mit Esken. Er respektiere, dass sie die Entscheidung über ihre politische Zukunft „selbst in die Hand genommen“ und nicht denen überlassen habe, „die jetzt mit Krokodilstränen aufwarten“. Walter-Borjans spielte damit auf die unterschiedliche Behandlung von Esken und Lars Klingbeil an, der kurz nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zusätzlich zum Co-Parteivorsitz auch den Fraktionsvorsitz übernahm.
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Eskens Beitrag zur Gesundheitspolitik
Esken engagierte sich auch intensiv in der Gesundheitspolitik. Dies zeigte sich unter anderem in einem virtuellen Austausch mit Martin Hippe und Nadine Kante, zwei Betroffenen des Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronischen Fatigue-Syndroms (ME/CFS). Esken zeigte großes Interesse an der gesundheitlichen Situation der Betroffenen und an den Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind.
Engagement für ME/CFS-Patienten
Hippe und Kante betonten den hohen Unterstützungsbedarf vieler ME/CFS-Patienten und Gesundheitseinrichtungen. Sie wiesen darauf hin, dass es oft Jahre dauern kann, bis eine eindeutige Diagnose gestellt wird, und dass es an Expertise in vielen Gesundheitseinrichtungen mangelt. Esken unterstützte die Forderung nach mehr Forschung und besserer Versorgung für ME/CFS-Patienten.
Der damalige Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, hatte zugesichert, zusätzlich 100 Millionen Euro für die Versorgungsforschung zur Verfügung zu stellen. Esken betonte die Notwendigkeit einer langfristigen Anschlussfinanzierung von Forschungsprojekten und eines erleichterten Zugangs zu Gesundheits- und Sozialsystemen für Betroffene.
Fachkräftemangel und Digitalisierung im Gesundheitswesen
Esken hob hervor, dass gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte im Gesundheitssystem eine wichtige Rolle spielen. Sie betonte die Bedeutung der Gesunderhaltung und Rehabilitation von Fach- und Arbeitskräften, insbesondere angesichts der alternden Gesellschaft. Der Fachkräftemangel im Bereich Gesundheit und Pflege wurde als drängendes Problem thematisiert.
Esken sprach sich dafür aus, die Ausbildung in diesem Sektor zu verstärken und die Anwerbung von Fachkräften und Auszubildenden aus dem Ausland zu erleichtern. Sie forderte den Abbau bürokratischer Hürden und die Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Zudem betonte sie, dass das medizinische und pflegerische Personal von Bürokratie entlastet werden müsse, damit es sich auf die Betreuung der Patienten konzentrieren könne.
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Der Einsatz von Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz (KI) könne dazu einen wertvollen Beitrag leisten. Esken unterstrich die Notwendigkeit, die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen zu nutzen, um die Versorgung zu verbessern und das Personal zu entlasten.
Solidarität mit der Ukraine
Ein besonders bewegender Moment war das Gespräch mit einem verletzten ukrainischen Soldaten sowie drei ukrainischen Pflegekräften, die im Gesundheitszentrum tätig sind. Esken zeigte sich tief berührt von der Stärke und dem Engagement der Ukrainer, die trotz der Sorge um ihre Familien und ihr Land ihren Beitrag zur Pflege leisten. Sie betonte die Wichtigkeit der Solidarität mit der Ukraine in dieser schwierigen Zeit.
Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
Esken betonte die Bedeutung einer breit aufgestellten Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum und die Rolle der Rehabilitation. Sie hob hervor, dass sie als Abgeordnete im Wahlkreis präsent sein und dessen Perspektiven bei ihrer Arbeit im Bundestag berücksichtigen wolle.
Weitere gesundheitspolitische Positionen
Esken setzte sich auch für ein verbindliches Primärarztsystem ein, bei dem Patienten für den Besuch eines Facharztes eine Überweisung von ihrem Hausarzt benötigen. Ziel dieser Reform war es, Patienten besser durch das Gesundheitssystem zu lotsen und unnötige Arztbesuche zu vermeiden.
Gesundheit als politisches Thema
Esken enthüllte, dass sie bei politischen Verhandlungen und Veranstaltungen oft ganz links sitzt, da sie aufgrund einer Hirnhautentzündung im Kindesalter auf dem rechten Ohr taub ist. Diese gesundheitliche Einschränkung beeinflusste ihre Sitzwahl, um ihre Gesprächspartner besser hören zu können.
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