Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine zentrale Behörde in Deutschland, die eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung und Umsetzung der Migrationspolitik der Bundesregierung spielt. Es ist eine Oberbehörde des Bundes, die für die Bereiche Flucht, Asyl, Migration und Integration zuständig ist. Das BAMF arbeitet eng mit nationalen und internationalen Partnern zusammen und hat vielfältige Aufgaben, die sich auf diese Bereiche erstrecken.
Historische Entwicklung des BAMF
Die Geschichte des BAMF reicht bis ins Jahr 1953 zurück, als Deutschland der Genfer Flüchtlingskonvention beitrat und die "Bundesdienststelle für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge" gegründet wurde. Damals waren lediglich 40 Mitarbeiter für die Bearbeitung von Asylanträgen zuständig. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Wiedervereinigung Deutschlands erfuhr die Behörde einen deutlichen Ausbau. Es entstanden 48 Außenstellen über das gesamte Bundesgebiet verteilt. Im Jahr 2005 erfolgte eine Umstrukturierung, in deren Folge die Behörde den Namen "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" erhielt und ihre Kompetenzen erweitert wurden.
Aufgaben des BAMF im Überblick
Das BAMF hat ein breites Aufgabenspektrum, das sich in die Bereiche Asyl, Migration und Integration gliedert. Zu den Hauptaufgaben gehören:
Durchführung des Asylverfahrens: Das BAMF prüft alle Asylanträge, um festzustellen, ob die Voraussetzungen für die Flüchtlingseigenschaft, Asylberechtigung oder subsidiären Schutz vorliegen. Grundlage für die Arbeit des BAMF ist das Asylrecht.
Flüchtlingsschutz: Das BAMF bietet Schutz für Flüchtlinge, die aufgrund von Verfolgung, Krieg oder Gewalt nicht in ihr Heimatland zurückkehren können. Dies umfasst die Asylberechtigung (für politisch Verfolgte, denen bei Rückkehr schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen drohen), den Flüchtlingsschutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention und den subsidiären Schutz.
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Integrationsmaßnahmen: Das BAMF befasst sich mit der Integration von Migranten in Deutschland. Dazu gehört die Organisation und Durchführung von Integrationskursen, die Sprach- und Orientierungskurse beinhalten. Die Integrationskurse sollen den Teilnehmenden helfen, sich in Deutschland zurechtzufinden und die deutsche Sprache zu erlernen. Das BAMF bietet auch Beratung und Unterstützung bei der beruflichen und sozialen Integration sowie bei Fragen zum Aufenthaltsrecht.
Rückkehrförderung: Das Bundesamt für Migration und Forschung bietet Programme zur freiwilligen Rückkehr an, um Personen zu unterstützen, die in ihr Heimatland zurückkehren möchten.
Einbürgerungstest: Das BAMF organisiert den Einbürgerungstest, welcher ein wichtiger Bestandteil des Einbürgerungsverfahrens ist. Er dient dazu, die Kenntnisse der Bewerber über die deutsche Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie die Lebensverhältnisse in Deutschland zu überprüfen. Der Test besteht aus insgesamt 33 Fragen, die in verschiedene Themenbereiche unterteilt sind. Um den Test zu bestehen, müssen Sie mindestens 17 Fragen korrekt beantworten.
Der Asylprozess im Detail
Wer in Deutschland um Asyl bittet, wird zunächst in den Ankunftszentren des BAMF ärztlich untersucht und stellt einen Asylantrag. Außerdem wird hier die Identität des Flüchtlings geprüft. Ein wesentlicher Bestandteil des Asylverfahrens ist die persönliche Anhörung.
- Antragstellung und Anhörung: Der Asylantragsteller muss persönlich vorsprechen und seine Verfolgung glaubhaft darlegen können. Die Anhörung ist gesetzlich vorgeschrieben und ein wichtiger Termin im Asylverfahren. Übersetzer unterstützen Asylbewerber bei der Verständigung während des Asylverfahrens.
- Prüfung des Antrags: Das BAMF prüft den Asylantrag und entscheidet, ob die Voraussetzungen für Asyl, Flüchtlingsschutz oder subsidiären Schutz erfüllt sind.
- Asylbescheid: Nach der Anhörung müssen Geflüchtete auf den Asylbescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) warten, der die Entscheidung über ihren Asylantrag mitteilt.
- Klage gegen den Bescheid: Bei einer Ablehnung des Asylantrags ist schnelles Handeln geboten. Die Betroffenen haben das Recht, gegen den Bescheid zu klagen, wobei die Fristen hierfür sehr kurz bemessen sind.
- Untätigkeitsklage: In Fällen, in denen das BAMF nicht innerhalb einer angemessenen Frist entscheidet, besteht die Möglichkeit, eine Untätigkeitsklage gegen das BAMF einzureichen. Diese Klage zielt darauf ab, das Bundesamt zu einer Entscheidung zu bewegen und Sie können sie beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen.
Integrationskurse des BAMF
Ein wichtiger Bestandteil der Integrationsarbeit des BAMF sind die Integrationskurse. Diese bestehen aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs.
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- Sprachkurs: Der vom BAMF angebotene Deutschkurs erstreckt sich über 600 Stunden und zielt darauf ab, den Teilnehmenden grundlegende Deutschkenntnisse zu vermitteln. Dort können die Menschen Deutsch lernen. Später gibt es noch besondere Sprach-Kurse.
- Orientierungskurs: Der Orientierungskurs des BAMF umfasst 100 Stunden und behandelt Themen wie die deutsche Rechtsordnung, Kultur und Geschichte. Er vermittelt Wissen darüber, was für das Leben in Deutschland wichtig ist und welche Regeln es für das Zusammenleben in Deutschland gibt. Ziel ist es, dass man sich in seiner Umgebung auskennt. Es gibt auch noch andere Kurse.
Rückkehrberatung und -förderung
Nicht alle Geflüchteten können in Deutschland bleiben. Das BAMF unterstützt auch viele Projekte, wenn Geflüchtete freiwillig in ihr Herkunfts-Land zurückkehren. Die Menschen brauchen eine gute Beratung. Es gibt in Deutschland besondere Beratungs-Stellen. Sie heißen Rückkehr-Beratungs-Stellen. Diese Beratungsstellen helfen bei vielen Fragen und geben viele wichtige Informationen. Sie informieren darüber, wie die Situation in verschiedenen Ländern ist. Ergänzend gibt es auch eine Internetseite: www.returningfromgermany.de.
Forschung und Entwicklung
Beim BAMF gibt es ein Forschungs-Zentrum. Dort arbeiten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die Erkenntnisse für die Politik in Deutschland gewinnen. Die Informationen fließen auch in das Ausländer-Zentral-Register. Behörden und Einrichtungen aus anderen Ländern greifen ebenfalls auf diese Informationen zu.
Service-Center des BAMF
Wer deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger werden will oder Fragen zum Aufenthaltsrecht hat, erhält vom Service-Center Auskunft.
Kritik und Herausforderungen
In der Vergangenheit stand das BAMF mehrfach in der Kritik. Insbesondere die Asylkrise ab 2015 führte zu einer starken Belastung der Behörde. Lange Bearbeitungszeiten, unzureichende Personalausstattung und Vorwürfe der mangelhaftenQualitätssicherung prägten die öffentliche Diskussion.
BAMF-Skandal: Im Jahr 2018 wurde ein Skandal um die Bremer Außenstelle des BAMF bekannt. Es wurden Vorwürfe laut, dass dort Asylanträge nicht ordnungsgemäß geprüft und positive Bescheide unrechtmäßig erteilt wurden. Dies führte zu einer bundesweiten Überprüfung der BAMF-Praxis und zu personellen Konsequenzen. In der Außenstelle Bremen sollen nun alle Bescheide geprüft werden, die seit 2000 dort ergangen sind. Laut Innenminister Horst Seehofer wird dafür ein Zeitraum von drei Monaten angesetzt. In zehn weiteren Außenstellen der Behörde sollen Verdachtsfälle geprüft werden. Zur Aufklärung des BAMF-Skandals ist zunächst an diesem Dienstag eine Sondersitzung des Innenausschusses anberaumt, an der auch die amtierende BAMF-Präsidentin Jutta Cordt teilnehmen wird. Laut "Spiegel" ist zur Aufklärung des Skandals nun auch das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz einbezogen worden.
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Überlastung und Personalmangel: Die hohe Zahl von Asylanträgen, insbesondere in den Jahren 2015 und 2016, führte zu einer Überlastung des BAMF. Die Bearbeitungszeiten verlängerten sich massiv, und es kam zu einem Personalmangel. Zwar wurde das Personal aufgestockt, jedoch gab es Kritik an der Qualifizierung der neu eingestellten Mitarbeiter. Bereits 2014, als die Zahl der Asylanträge stark anstieg, verlängerte sich die Bearbeitungsdauer massiv. Zusätzliche Mitarbeiter bekam die Behörde von der Bundesregierung aber nicht bewilligt. Auf Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel übernimmt 2016 Frank-Jürgen Weise die Leitung der Behörde. Die Bundesregierung stockt das Personal des BAMF auf 7.300 Mitarbeiter auf. Außerdem leiht sich Weise etwa 1600 Beamte unter anderem von der Post, der Bahn, der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Bundeswehr. Temporär angestellte Laien, denen in Crashkursen das Entscheiden über Asylanträge vermittelt wird. Zwei Mitarbeiter des BAMF berichteten der ARD von erheblichen Mängeln in der Einarbeitung der fachfremden Personen.
Qualitätssicherung: Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Qualitätssicherung bei der Bearbeitung von Asylanträgen. Es gab Vorwürfe, dass Entscheidungen nicht immer sorgfältig geprüft wurden und dass es an einheitlichen Standards mangelte. "Die Qualität der Bescheide muss noch besser werden", sagt Horst Seehofers parlamentarischer Staatssekretär Stephan Mayer in der Talkshow "Anne Will". Einiges sei schon verbessert worden, sagt Mayer und verweist auf das Vier-Augen-Prinzip, das seit dem 1. September 2017 gilt. "Jeder Bescheid muss seitdem von mindestens zwei Mitarbeitern erlassen werden."
Kontrolle und Aufsicht
Die Aufsichtsbehörde des BAMF ist das Bundesministerium des Innern.