Katina Schubert, eine prominente Figur in der Berliner Linken, hat in ihrem politischen Leben eine Reihe von Herausforderungen erlebt. Dazu gehören nicht nur politische Auseinandersetzungen, sondern auch persönliche Schicksalsschläge und Bedrohungen. Dieser Artikel beleuchtet die Hintergründe der Morddrohungen gegen Schubert, ihren erlittenen Schlaganfall und die allgemeine Belastung politisch aktiver Menschen.
Morddrohungen gegen Katina Schubert
Es ist nicht das erste Mal, dass Katina Schubert, die Landesvorsitzende der Linkspartei, Morddrohungen erhalten hat. Diese Drohungen sind oft mit rechtsextremen Ideologien verbunden. Die Schreiben waren zumeist mit „Staatsstreichorchester“, „Wehrmacht“ oder „Nationalsozialistische Offensive“ unterschrieben. Schubert selbst vermutet, dass es sich um eine rechte Kampagne gegen Politiker handelt, die sich in der Flüchtlingspolitik engagieren.
Die Drohungen gegen Schubert sind Teil einer größeren Welle von Hass und Hetze gegen Politiker. Auch andere Politiker wie der Grüne Europaabgeordnete Marquardt, Kapitänin Carola Rackete, Aiman Mazyek, Josef Schuster und Volker Bouffier haben Morddrohungen aus dem gleichen Spektrum erhalten. Im Januar 2020 erhielt auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby eine Morddrohung, die mit „Staatsstreichorchester“ unterzeichnet war.
Nachdem Schubert Strafanzeige erstattet hatte, bot ihr die Polizei umgehend ein Sicherheitsgespräch an, um sie besser zu schützen. Schubert selbst äußerte sich besorgt darüber, dass sich die Verfasser der Drohungen offenbar intensiv mit ihrem Leben auseinandergesetzt hatten.
Schuberts Schlaganfall
Ein besonders beunruhigendes Detail war, dass die Täter Kenntnis von Schuberts Schlaganfall hatten, einem Umstand, der nicht allgemein bekannt war. Die Linkenchefin sagte, dass dies nicht viele wüssten, dass sie einen Schlaganfall gehabt habe. Dieses Wissen deutet darauf hin, dass die Absender der Drohungen gezielt Informationen über Schubert gesammelt haben, um das Bedrohungsszenario so realistisch wie möglich zu gestalten und die Angst zu verstärken.
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In der NDR-Dokumentation "Schlachtfeld Politik - die finstere Seite der Macht" sprach Katina Schubert offen über ihre Erfahrungen. Sie berichtete, dass sie Wochen nach einem heftigen Streit mit der Parteispitze einen Schlaganfall erlitt. Auf einer Vorstandssitzung hatte die Linken-Politikerin gemerkt: „Die wollen mich weg haben.“
Anstieg politisch motivierter Straftaten
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Berliner Politiker hat zugenommen. Laut Polizeisprecher Cablitz wurden 2018 203 Fälle angezeigt, im Jahr darauf bereits 239. Dies unterstreicht die zunehmende Polarisierung und Radikalisierung in der Gesellschaft, die sich in verbalen und tätlichen Angriffen auf politische Amtsträger äußert.
Die Dokumentation "Schlachtfeld Politik"
Die ARD widmete dem Thema Mobbing bei Politikern eine eigene Sendung. In der Dokumentation „Schlachtfeld Politik - Die finstere Seite der Macht“, die von Stephan Lamby gedreht wurde, geben Politiker wie Wolfgang Kubicki, Kurt Beck, Andrea Fischer und Katina Schubert Einblicke in ihre leidvollen Erfahrungen im Politikgeschäft. Allen gemeinsam ist die Erfahrung, dass es am meisten schmerzt, wenn die eigene Partei einen politisch abserviert.
Wolfgang Kubicki berichtete, dass ihm Parteifreunde so zugesetzt hätten, dass er sogar mit dem Gedanken spielte, sein Leben zu beenden. Kurt Beck gestand, misstrauischer geworden zu sein, und Andrea Fischer musste als Bundesgesundheitsministerin gehen, als die Grünen auf Distanz gingen.
Die Dokumentation zeigt, dass Politik ein Metier ist, das einsam und krank machen kann. Richtige Freundschaften unter Parteipolitikern sind selten, und jeder kann im Kampf um Ämter zum Konkurrenten werden.
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Solidarität und Verurteilung
Nach Bekanntwerden der Morddrohungen erhielt Katina Schubert viel Solidarität von Kollegen und anderen Politikern. Auch die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek und Silke Gebel, verurteilten die Drohungen und betonten, dass Gewalt und Drohungen, insbesondere im Internet, erschreckend zunehmen und vor allem Frauen treffen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh betonte, dass Hass und Hetze bis hin zu Gewalt und Morddrohungen in Deutschland nichts zu suchen hätten und dass der Rechtsstaat konsequent und mit voller Härte gegen solche gefährlichen Personen vorgehen müsse. Auch aus der Opposition kamen Solidaritätsbekundungen.
STEMOs in Berlin
Ein weiterer Aspekt, der im Zusammenhang mit Schlaganfällen relevant ist, ist die Versorgung von Schlaganfallpatienten in Berlin. In diesem Zusammenhang spielen die STEMOs (Stroke-Einsatz-Mobile) eine wichtige Rolle. Es gab eine schriftliche Anfrage bezüglich der Einsätze der STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und 2024. Dabei wurde gefragt, wie viele Einsätze auf Schlaganfälle vor Ort entfielen und wie viele auf andere Notfälle. Auch die Kosten für den Betrieb der STEMOs in diesen Jahren wurden thematisiert.
Ein wichtiger Punkt war die Sicherstellung des Fortbetriebs der STEMOs über den 30.06.2024 hinaus. Es wurde gefragt, welche finanziellen, organisatorischen und personellen Voraussetzungen geschaffen wurden, um einen Betrieb der STEMOs über diesen Zeitpunkt hinaus zu gewährleisten. Auch die Pläne des Senats für den Betrieb der STEMOs in den Jahren 2026 und 2027 wurden erfragt.
Dänemark als Vorbild?
Im Rahmen einer Reise des Ausschusses für Gesundheit und Pflege nach Kopenhagen wurden Einblicke in das dänische Gesundheitssystem gewonnen. Dänemark gilt als ein Hort des guten Sozialsystems und guter Arbeitsbedingungen. Das Gesundheits- und Sozialsystem wird durch Steuern finanziert und fast vollständig öffentlich organisiert.
Ein wichtiger Unterschied zum deutschen System ist, dass Krankenhäuser nicht nach der Zahl ihrer Fälle bezahlt werden, sondern einen festen Betrag erhalten, der jährlich geprüft und neu festgelegt wird. Zudem gibt es ein starkes System der Patientenlenkung, bei dem die erste Anlaufstelle immer der oder die Familienärzt*in ist.
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Ein weiteres interessantes Detail ist der hohe Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Elektronische Patientenakten und Rezepte sind seit langem Standard, und ambulante und stationäre Bereiche tauschen umfassend Daten aus. Auch die Patient*innen haben Zugriff auf Befunde und Therapiepläne.
Herausforderungen im Gesundheitswesen
Die Reise nach Dänemark zeigte jedoch auch, dass das dänische Gesundheitssystem mit großen Problemen zu kämpfen hat. Dazu gehören lange Wartezeiten auf wichtige Operationen, Skandale wegen lebenswichtiger, aber nicht erbrachter Krebs-OPs und vor allem große ambulante Versorgungslücken in der Fläche sowie ein dramatischer Fachkräftemangel.
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