Einführung
Lutz Bachmann, Gründer der umstrittenen Pegida-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), erlangte im Herbst 2014 große Bekanntheit. Seine Biografie ist jedoch von Widersprüchen und Kontroversen geprägt, die letztendlich zu seinem Rücktritt führten. Dieser Artikel beleuchtet Bachmanns Leben, seine Rolle bei Pegida und die Skandale, die seine Karriere überschatteten.
Frühes Leben und Vorstrafen
Lutz Bachmann ist mehrfach vorbestraft. In den 1990er Jahren geriet er wegen verschiedener Delikte wie Drogendelikten, Körperverletzung und Diebstahl in Konflikt mit dem Gesetz. Im Jahr 1998 sollte er eine fast vierjährige Haftstrafe wegen 16-fachen Einbruchs antreten, woraufhin er zunächst flüchtete. Nach seiner Rückkehr verbüßte Bachmann 14 Monate in der JVA Dresden, der Rest der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Des Weiteren wurde er wegen zweimaligen Kokainbesitzes und ausbleibender Unterhaltszahlungen für seinen Sohn rechtskräftig verurteilt.
Die Gründung von Pegida
Die Gründung von Pegida erfolgte als Reaktion auf Ausschreitungen in Hamburg und Celle Anfang Oktober 2014, bei denen es zu Straßenschlachten zwischen Kurden und Salafisten kam. Bachmann initiierte daraufhin montägliche Demonstrationen in Dresden, die innerhalb weniger Wochen von Hunderten auf über 20.000 Teilnehmer anwuchsen. Pegida positionierte sich gegen die vermeintliche Ausbreitung des Islamismus in Deutschland und Europa und kritisierte die Politik der Bundesregierung.
Ziele und Positionen von Pegida
Pegida veröffentlichte im Dezember 2014 ein Positionspapier mit 19 Punkten. Darin forderte das Bündnis unter anderem eine „Pflicht zur Integration ins Grundgesetz“, eine dezentrale Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und Verfolgten sowie eine bessere Betreuung von Asylsuchenden durch Sozialarbeiter. Zudem sprach sich Pegida gegen Parallelgesellschaften und Parallelgerichte wie Sharia-Gerichte aus und positionierte sich für den Erhalt einer „christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur“.
Die Zusammensetzung der Pegida-Anhänger
Die Anhänger von Pegida eint vor allem eine diffuse Angst vor der Zukunft und eine Frustration über die deutsche Politik. Viele fühlen sich von den etablierten Parteien und Institutionen nicht mehr vertreten. Studien zufolge entstammt der „typische“ Pegida-Demonstrant der Mittelschicht, ist gut ausgebildet, berufstätig und verfügt über ein leicht überdurchschnittliches Nettoeinkommen. Er ist männlich, gehört keiner Konfession an, weist keine Parteiverbundenheit auf und kommt aus Dresden oder Sachsen.
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Kritik und Kontroversen
Pegida stieß von Anfang an auf breite Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte die Teilnehmer der Demonstrationen davor, ausländerfeindlichen Strömungen in die Hände zu spielen. Justizminister Heiko Maas (SPD) bezeichnete die Proteste als „Schande für Deutschland“. Der Interkulturelle Rat in Deutschland sowie Pro Asyl stuften Pegida als rassistisch ein.
Der Hitler-Bart-Skandal und Bachmanns Rücktritt
Im Januar 2015 geriet Lutz Bachmann in die Kritik, nachdem ein Foto von ihm mit Hitler-Bärtchen und Seitenscheitel in den sozialen Medien kursierte. Bachmann selbst bezeichnete das Bild als Scherz, doch die Staatsanwaltschaft Dresden leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein. Infolgedessen trat Bachmann am 21. Januar 2015 als Vorsitzender von Pegida zurück.
Reaktionen auf Bachmanns Rücktritt
Der Rücktritt Bachmanns wurde von vielen Pegida-Anhängern begrüßt. Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt erklärte, dass Bachmann nur der Kristallisationspunkt einer zufällig entstandenen Bewegung gewesen sei und sein Rücktritt nicht das Ende von Pegida bedeuten müsse. Viele seien erleichtert, sich nicht mehr mit Bachmanns Biografie und seinen Äußerungen auseinandersetzen zu müssen.
Weitere Kontroversen und juristische Auseinandersetzungen
Auch nach seinem Rücktritt blieb Lutz Bachmann eine umstrittene Figur. Er geriet erneut in Konflikt mit der Justiz, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Zudem wurde ihm von britischen Behörden die Einreise nach Großbritannien verweigert.
Pegida nach Bachmann
Auch nach Bachmanns Rücktritt blieb Pegida aktiv, wenn auch mit wechselndem Erfolg. Die Bewegung verlor jedoch an Zulauf und Bedeutung. In einigen Städten entstanden Ableger wie Legida in Leipzig, die jedoch zum Teil noch weiter rechts positioniert waren als Pegida selbst.
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